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Synonyme für streitig 102 gefundene Synonyme 9 verschiedene Bedeutungen für streitig Ähnliches & anderes Wort für streiti Erst wenn der Kläger seiner Darlegungs- und Beweislast für die fachgerechte Behebung eines (nicht unerheblichen) Vorschadens an seinem Fahrzeug nachkommt, kann er den bei dem streitgegenständlichen Unfall entstandenen Schaden fiktiv auf Gutachtenbasis abrechnen. LG Kaiserslautern v. 30.10.2015

Rechtslage in Deutschland Strafrecht. Im Strafrecht beginnt die Rechtshängigkeit erst mit der Zulassung der Anklage durch den Eröffnungsbeschluss Abs. 1 StPO) bzw. bei anderen Verfahrensarten mit dem Ereignis, das der Zulassung der Anklage entspricht, nicht schon mit dem Einreichen der Anklageschrift, weil erst ab diesem Zeitpunkt die öffentliche Klage nicht mehr von der Staatsanwaltschaft. Um Ihnen das Erstellen von Literaturangaben in wissenschaftlichen Arbeiten zu erleichtern, haben wir Informationen zum Zitieren aus Duden online zusammengestellt. Möchten Sie nicht nur das Wörterbuch, sondern auch andere Seitenbereiche von duden.de in Ihre Suche einbeziehen, öffnen Sie stattdessen die seitenweite Suche über das Lupensymbol und verfeinern Sie von dort aus Ihre Suche Regeln der Groß- und Kleinschreibung klingen kompliziert. Mit etwas Übung und Verständnis funktioniert das jedoch ganz einfach. Welche Regeln es gibt, erklären wir Ihnen in diesem Artikel LG München I, Urteil vom 08.09.2011, Az. 7 O 8226/11 § 2 UrhG, § 10 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG. Das LG München hat entschieden, dass das Bonmot des verstorbenen Komikers Karl Valentin Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut. urheberrechtlich geschützt ist und nicht frei verwendet werden darf.Es handele sich um ein urheberrechtlich geschütztes. Die im Duden bestehende neunzeilige Erklärung des aus zwölf Wörtern bestehenden Spruchs belege die Kunst Valentins, komplexe Aussagen auf einen Satz zu reduzieren und dabei mit vielfältigen grammatikalischen Gestaltungsmitteln zu spielen. Aus diesem Grund werde Valentin auch häufig als Wortakrobat bezeichnet. Das Bestreiten der Urheberrechte durch die Beklagte sei nicht.

Duden infolge Rechtschreibung, Bedeutung, Definition

Bedeutung: spätestens jedoch bis zum xx

  1. Zu den Referenzen und Quellen zählen: Duden Deutsches Universalwörterbuch, Wahrig Deutsches Wörterbuch, Kluge Etymologisches Wörterbuch der deutschen Sprache, Uni Leipzig Wortschatz-Lexikon, Jacob Grimm, Wilhelm Grimm: Deutsches Wörterbuch, Online-Wortschatz-Informationssystem Deutsch, PONS Deutsche Rechtschreibung, Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache, Joachim Heinrich Campe.
  2. Landgericht München I: End-Urteil vom 8. September 2011 Aktenzeichen: 7 O 8226/11. 1. Das Zitat Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut von Karl Valentin ist ein urheberrechtlich geschütztes Sprachwerk i.S.d. § 2 UrhG
  3. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. Mannheim 2006 [CD-ROM] Stichwort Branchenverzeichnis), was nichts anderes besagt, als dass es sich um eine Zusammenstellung von (Kontakt-)Daten von Personen oder Unternehmen handelt, die in einem bestimmten Gebiet (bei dem es sich entweder um das gesamte Inland oder um einzelne Städte, Orte oder Regionen handeln kann) gewerblich tätig.
  4. OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Aktenzeichen: 7 U 5676/00 Verkündet am 23. Mai 2001 In dem Rechtsstreit wegen Feststellung erläßt der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München durch die Richter am Oberlandesgericht und aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 23
  5. lichen geltend, dass es sich bei dem streitgegenständlichen Betrieb nicht um ein Fitness-studio im Sinne des § 3 Abs. 3 Nr. 26 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO handle. Jeden-falls verletze die Ungleichbehandlung von - weiterhin geschlossenen - Fitnessstudios und - geöffneten - Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massagesalons, Tattoo-Studios und ähnli-chen Betrieben sowie Gaststätten Art.
  6. So wird der Bestandteil TELE im deutschen Sprachgebrauch für aus der Ferne benutzt und die Bedeutung des Bestandteiles ROUTE wird von den gängigen Duden mit Verkehrsweg, Leitung etc. bezeichnet. Die unter dem streitgegenständlichen Domainnamen <teleroute.biz> angebotenen Leistungen sind Transportdienstleistungen. Das Wort TELEROUTE könnte dementsprechend unter.
  7. 51,52 Mit der Formulierung in der Rechtsbehelfsbelehrung des streitgegenständlichen Bescheides, dass die Klage in deutscher Sprache abgefasst (Hervorhebung nur hier) sein müsse, ist die Rechtsbehelfsbelehrung jedoch geeignet, bei dem Betroffenen den - im Widerspruch zum Gesetz stehenden - Eindruck zu erwecken, dass die Klage bei dem Verwaltungsgericht zum einen schriftlich eingereicht.

ᐅ streitig Synonym Alle Synonyme - Bedeutungen

  1. Duden der deutschen Sprache, Stichwort: Auftrag). Für den Bereich der umsatzsteuerrechtlichen Leistung und den des ihr regelmäßig zugrunde liegenden Umsatzgeschäftes (vgl. § 3 Abs. 2 des Umsatzsteuergesetzes --UStG-- 1967/73) bedeutet etwas in Auftrag geben mithin die Mitwirkung des Leistungsempfängers an der Begründung der entsprechenden Leistungspflicht
  2. Anlage K 4), u. a. den streitgegenständlichen Spruch von Karl Valentin öffentlich zugänglich gemacht. Gegenstand des Internetauftritts der Beklagten ist ein bundesweites Angebot von Zitaten und Sprüchen, die nach Thema, Autor und Schlagwort sortiert gesucht und in Verbindung mit Werbebannern angezeigt werden können. Auch bietet die Beklagte als Dienstleistung die Einbindung der in ihrer.
  3. Außerdem: Alle streitgegenständlichen Waren und Dienstleistungen wiesen eine gewisse Nähe zum Tourismus auf, für den Mallorca bekannt sei, befanden die Entscheider in Alicante. Markeninhaber Lück argumentierte noch, Malle sei nur ein umgangssprachlicher Begriff, der sich nicht auf Landkarten oder grundsätzlich im offiziellen Sprachgebrauch wiederfände
  4. Als Musterprozess (auch Musterverfahren oder Musterklage) bezeichnet man in Deutschland ein als klärenden Einzelprozess für eine Vielzahl möglicher Prozesse geführtes Gerichtsverfahren. Seine Entscheidung entfaltet für andere, im Hinblick auf den Musterprozess ausgesetzte Verfahren eine Bindungswirkung, da im Musterprozess über eine bislang ungeklärte Rechtsfrage von grundsätzlicher.

Duden, Das Synonymwörterbuch, 4. Aufl., zum Stichwort abfassen, Ziff 1). Der Hinweis auf die Erforderlichkeit der Verschriftlichung der Prozesshandlung der Klageerhebung ist irreführend. Er erweckt den falschen Eindruck, dass der Betreffende selbst für die Schriftform zu sorgen hat (so auch VG Augsburg, Beschluss vom 3. Dezember 2014 - Au 7 S 14.50321 -, Rdn. 26, juris, mit. Unter Berücksichtigung der dargestellten Grundsätze interpretiert der Senat die streitgegenständlichen Äußerungen wie folgt: Das Wort nachweisen hat laut Duden nach allgemeinem Sprachgebrauch die abstrakte Bedeutung von den Nachweis für etwas erbringen; die Richtigkeit, das Vorhandensein von etwas eindeutig feststellen. In der Amtssprache kann nachweisen auch die B Duden der deutschen Sprache, Stichwort: Auftrag). Für den Bereich der umsatzsteuerrechtlichen Leistung und den des ihr regelmäßig zugrunde liegenden Umsatzgeschäftes (vgl. § 3 Abs. 2 des Umsatzsteuergesetzes --UStG-- 1967/73) bedeutet etwas in Auftrag geben mithin die Mitwirkung des Leistungsempfängers an der Begründung der entsprechenden Leistungspflicht. In der bei weitem.

Fahrzeug ist ein Oberbegriff für mobile Verkehrsmittel, die dem Transport von Personen (Personenverkehr), Gütern (Güterverkehr) oder Werkzeugen (Maschinen oder Hilfsmittel) dienen. Synonym wird auch von einem Gefährt (von mittelhochdeutsch gevert(e) Fahrt, Gang, Reise; Kollektivbildung zu Fahrt) oder - häufig abwertend - von einem Vehikel gesprochen Die Verwerflichkeit der streitgegenständlichen Äußerungen kann sich bei Durchsetzung eines vermeintlichen Handlungsanspruchs dabei aus dem grundsätzlichen Vorrang staatlicher Zwangsmittel ergeben. () Denn dass man zur Vornahme einer bestimmten Handlung berechtigt ist, wie z. B. zu einer wahrheitsgemäßen Veröffentlichung in der Presse, bedeutet nicht, dass man damit zum Zwecke der. Es scheint so, als wollten sich die Gerichte um eine klare Stellungnahme zu den streitgegenständlichen Corona-Maßnahmen drücken. Stattdessen stellen sie floskelhaft fest, dass im Rahmen der summarischen Prüfung die Rechtswidrig- oder Rechtmäßigkeit des angegriffenen Exekutivakts nicht festzustellen, die Erfolgsaussichten also offen und daher im Wege einer Interessenabwägung zu.

Die Klägerin meint weiterhin, dass der Glasüberstand des streitgegenständlichen Moduls eine Platine im Sinne der Vorschrift sei. Die Klägerin beantragt, den Steuerbescheid vom 28.04.2009 in der Fassung der Einspruchsentscheidung vom 24.03.2010 aufzuheben. Der Beklagte beantragt, die Klage abzuweisen Zwischen den streitgegenständlichen Zeichen besteht zwar keine unmittelbare Verwechslungsgefahr im engeren Sinne ( dazu unter a ); unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens ist jedoch Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 2, 2. Halbsatz MarkenG gegeben ( dazu unter b ), die den Unterlassungsanspruch der Antragstellerin rechtfertigt Die streitgegenständlichen Aussagen sind ausnahmslos gesundheitsbezogene Angaben im Sinne dieser Definition. Denn sie stellen einen Zusammenhang zwischen dem Konsum der beworbenen Produkte und der Gesundheit des Anwenders her. Das gilt auch für die Aussagen, bei denen ein ausdrücklicher Gesundheitsbezug nicht gegeben ist, so bei den Aussagen gemäß Ziffer 5 zur Unterstützung der.

Alt- bzw. Vorschäden am Fahrzeug - Verschweigen - Abgrenzun

Konkret ging es um die Bücher Duden - Deutsche Rechtsschreibung (24. Auflage, 2006; 25. Auflage seit Juli 2009) und MARCO POLO Reiseführer Finnland (8. Auflage, 2006; 9. Auflage seit August 2008). Beide Bücher wurden zu deutlich reduzierten Preisen angeboten, wobei ein Sternchenhinweis auf den Text gebundener Ladenpreis aufgehoben verwies. Diese Aussage genügte hier je Anfang November 2018 wurde der Beklagte darauf aufmerksam gemacht, dass in dem streitgegenständlichen Buch der Klägerin ein Hinweis auf eine Akkreditierung des Beklagten mit Abdruck des Logos des Beklagten enthalten sei. Der Vorstand des Beklagten trat sodann zusammen und beschloss, in einer gemeinsam abgestimmten E-Mail den Geschäftsführer des B Verlages zu bitten, die entsprechenden.

Der informierte und aufmerksame Durchschnittsverbraucher verstehe die streitgegenständlichen Auslobungen zur Vergleichbarkeit in der Bedeutung, wie sie im Duden charakterisiert sei, nämlich mit der Bedeutung ähnlich. Ein vergleichbares Produkt sei gerade nicht gleich und daher letztlich beliebig austauschbar, sondern nur in bestimmten Merkmalen übereinstimmend. Der vom Landgericht. (Laut Duden ist ein Nationalist ein Anhänger des Nationalismus, wobei unter Nationalismus wiederum laut Duden meist abwertend ein übersteigertes Nationalbewusstsein zu verstehen ist.) Nach Einschätzung des Gerichts handelt es sich bei dieser Äußerung um keine - richtige oder falsche - Tatsachenbehauptung, sondern um eine wertende Aussage, welche als Meinungsäußerung grundrechtlich. Duden Deutsches Universalwörterbuch 8. Aufl. Stichwort tatsächlich) oder auch in Wirklichkeit (vgl. Wahrig Deutsches Wörterbuch 9. Aufl. Stichwort tatsächlich) . Dieser Bedeutungsgehalt des Wortes tatsächlich schließt die Berücksichtigung von Urlaubs- und Krankheitstagen aus. 18 : b) Der regelungssystematische Zusammenhang, in den § 18 Abs. 2 MTV eingebunden ist.

Rechtshängigkeit - Wikipedi

  1. Dem Wortelement test, das bis auf die Großschreibung des ersten Buchstabens dem deutschen Substantiv Test entspricht, kommt die Bedeutung nach einer genau durchdachten Methode vorgenommener Versuch, Prüfung zur Feststellung der Eignung, der Eigenschaften, der Leistung o. Ä. einer Person oder Sache zu (Duden - Das Fremdwörterbuch, 9. Aufl. 2007 [CD-ROM]; Duden - Deutsches.
  2. Gemessen an diesem Wortlaut-Maßstab können sich die streitgegenständlichen Treffereintragungen als Zuwiderhandlungen erweisen, soweit sie eine Werbung der Beklagten darstellen und eine Klassifizierung (mithin - laut Duden - eine Abstufung, Einteilung und Staffelung) nach Sternen beinhalten. Bereits diese Voraussetzungen liegen jedoch bei den als Anzeige markierten Trefferangaben sowie.
  3. BPatG 21.09.2011 - 29 W (pat) 513/11 Markenbeschwerdeverfahren - Hice/ICE (IR-Marke) - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn
  4. isterium der Justiz, Handbuch der Rechtsförmlichkeit, 3. Aufl., Rz 87). Sollte sich aus.

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Dabei bedurfte es nach den früheren Tätigkeitsmerkmalen - anders als nach der streitgegenständlichen Tarifregelung - ihrer ausdrücklichen Bestellung. Im Übrigen war für die Eingruppierung die ständige fachliche Unterstellung einer bestimmten Anzahl von Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung maßgeblich (vgl. dazu zB BAG 15 Der streitgegenständlichen Bewertung ist - anders als bei einer Gastronomiekritik - nicht zu entnehmen, dass der Bewerter eine besondere Sachkunde und Neutralität für sich in Anspruch genommen hat. Demzufolge setzt die Schutzwürdigkeit der vorliegenden Kritik auch nicht voraus, dass der Bewerter das kritisierte Angebot in einem repräsentativen Umfang geprüft hat Der Versicherungsvertreter M gab hierbei weder an, dass eine Überwindung des Keyless-Go-Systems bei dem streitgegenständlichen Vertrag versichert sei, noch dass es dies nicht sei. Am 10.12.2018 stellte der Kläger sein privates Kraftfahrzeug Audi RS 3 in der M. Straße in Fr. am M. ab und verließ es mit der Zeugin K . Der Pkw kann mittels eines Keyless-Go-Systems über Funk ver- und.

Höchste Instanz des Arbeitsrechts Bundesarbeitsgericht. Betriebe, die, soweit nicht bereits unter Abschnitt I erfasst, nach ihrer durch die Art der betrieblichen Tätigkeiten geprägten Zweckbestimmung und nach ihrer betrieblichen Einrichtung gewerblich bauliche Leistungen erbringen, die - mit oder ohne Lieferung von Stoffen oder Bauteilen - der Erstellung, Instandsetzung, Instandhaltung. Auf dem streitgegenständlichen Vertragsdokument befindet sich ein Kreuz bei der E.AG. 6. Über der Unterschriftenzeile befindet sich ein Kasten, der mit Bedingungen überschrieben ist. In dem Kasten befinden sich 5 Ankreuzkästchen. Das zweite Kästchen wurde angekreuzt, neben dem es heißt: 7 Bestandteil dieses Darlehensvertrages sind die beigehefteten Allgemeinen. Zwischen den streitgegenständlichen Zeichen besteht aber eine unmittelbare Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, 2. Halbsatz MarkenG, da die prioritätsälteren Marken der Antragstellerin den Charakter von Serienzeichen haben (dazu unter (1)) und die Zeichen der Antragsgegnerin darum von den angesprochenen Verkehrskreisen mit den Klagemarken gedanklich in. Die in der dem streitgegenständlichen Bescheid beigefügten Rechtsbehelfsbelehrung enthaltene Formulierung, dass die Klage [] in deutscher Sprache abgefasst sein muss, ist geeignet, beim Adressaten des Bescheides einen Irrtum über die formalen Voraussetzungen einer Klageerhebung hervorzurufen. Dabei folgt die Unrichtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung allerdings nicht bereits aus dem. Der informierte und aufmerksame Durchschnittsverbraucher verstehe die streitgegenständlichen Auslobungen zur Vergleichbarkeit in der Bedeutung, wie sie im Duden charakterisiert sei, nämlich mit der Bedeutung €ähnlich€. Ein vergleichbares Produkt sei gerade nicht gleich und daher letztlich beliebig austauschbar, sondern nur in bestimmten Merkmalen übereinstimmend. Der vom Landgericht.

Groß- und Kleinschreibung: Regeln einfach erklärt FOCUS

DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., S. 336). Trotz dieses im Verhältnis zu Knabberartikel und -produkten, welche in erster Linie dem Genuß dienen, grundsätzlich abweichenden Bestimmungs- und Verwendungszwecks kann es zwischen diesen Warengruppen dennoch zu erheblichen Überschneidungen insoweit kommen, als speziell knusprig hergestelltes und/oder aufbereitetes Brot nicht nur. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. Mannheim 2006 [CD-ROM], Stichwort Putz). Das Substantiv Putz korrespondiert aber nicht mit dem Verb putzen. Mit diesem wird nämlich nicht das Auftragen des vorgenannten Gemisches auf Außen- oder Innenwände bezeichnet, vielmehr bezieht sich dieses Verb allein auf die Durchführung eines Reinigungsvorgangs (vgl. Duden. Soweit das Patentamt auf die Entscheidung BPatG 29 W (pat) 30/07 - Gartenlust (veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de) Bezug genommen hat, übersieht es, dass es dort nicht um das Verständnis der dort streitgegenständlichen Bezeichnung als Hinweis auf ein subjektives Werturteil des Verwenders der in Rede stehenden Waren ging, sondern diese den möglichen Inhalt der dort allein. DUDEN: Executive - exekutieren = vollstrecken - Exekution = Vollstreckung, Hinrichtung - Exekutor = Vollstrecker (Henker) Wegen der Einzelheiten der angegriffenen Berichterstattung wird auf Anlage K 4 Bezug genommen. Der Kläger erwirkte die einstweilige Verfügung der Kammer vom 21. November 2007 (Az. 324 O 997/07). Vorliegend handelt es sich um das Hauptsacheverfahren nach Fristsetzung. - 3 - ist am 5. Juni 2008 angemeldet und am 7. November 2008 unter der Nr. 30 2008 036 613 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenam

Der Antragsgegnerin soll mit dem jetzt noch streitgegenständlichen Unterlassungsantrag zu I. 1. bei Vermeidung der gesetzlichen Ordnungsmittel verboten werden, für das Arzneimittel T.® (Wirkstoffe: U., V. und Fluti-casonfuroat) geschäftlich handelnd in der Bundesrepublik Deutschland zu werben und/oder werben zu lassen mit der Aussage WENIGER EINNEHMEN wenn dies jeweils geschieht wie. Nach einer Definition im Duden (www.duden.de) bedeutet Antisemitismus eine Abneigung oder Feindschaft gegenüber Juden oder eine (politische) Bewegung mit ausgeprägten antisemitischer Tendenzen. Auch im Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus gegenüber der Bundesregierung aus dem Jahr 2017 (vgl. Bundestagsdrucksache 18/11970, Seite 23, 24) wird festgestellt, dass es keine. BPatG Beschluss vom 13. Juli 2005, Az.: 32 W (pat) 120/03 - Admody Rechtsanwälte Aktiengesellschaft Urteilsdatenban Mit der streitgegenständlichen Klage begehrte die Klägerin nach fruchtloser Fristsetzung u.a. Erstattung von Maklerkosten des bei Vermietung eingeschalteten Maklers, Anwaltskosten für die ausgesprochene Kündigung, Rechtsverfolgungskosten der Räumungsklage sowie Grundmieten für die Monate Dezember 2015 bis Februar 2016. Nach Abzug der Kaution i.H.v. 1.305,07 € begehrte die Klägerin. Das Arbeitsgericht hat der Klage im noch streitgegenständlichen Umfang stattgegeben, das Landesarbeitsgericht hat sie insgesamt abgewiesen. Mit der vom Landesarbeitsgericht insoweit zugelassenen Revision begehrt der Kläger die Wiederherstellung der erstinstanzlichen Entscheidung. Entscheidungsgründe : 12 : Die zulässige Revision ist unbegründet. Der Kläger hat für den Streitzeitraum.

Duden online (www.duden.de), Stichwort vitalisieren). Aus der Sicht der angesprochenen Verbraucher hängt der Ausdruck vitalisierend unmittelbar zusammen mit Vitalität bzw. Vitalsein oder Lebenskraft. Diese Eigenschaften werden typischerweise mit gesunden Menschen in Verbindung gebracht. Schon deshalb bringt das Adjektiv vitalisierend eine Verbesserung des Gesundheitszustands zum. Selbst die Duden-Redaktion veröffentlichte bereits in der 2004 verbreiteten 23. Auflage des Duden erstmals den Begriff googeln mit der Bedeutung im Internet suchen. Google monierte daraufhin einen missverständlichen Sprachgebrauch, bei dem der Verlust des Markenschutzes drohe, wenn sich googeln als Oberbegriff für jede Recherche auch mit anderen Suchmaschinen im Internet. Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache, Bd. 6, 1978, Artikel: Modell -, steht bei einem originalgetreuen und funktionsidentischen Nachbau eines Gegenstandes der Zweck im Vordergrund, das Original nicht (nur) zu veranschaulichen, sondern in seiner Nutzung - hier: als Spielzeug - zu ersetzen. Es spricht nichts dafür, dass es Sinn und Regelungsinhalt der Ausnahmeregelung in Nr. 2. Zitatrecht . AFP, dapd, dpa, Tagesspiegel, Axel-Springer Verlag, KSP Hamburg, eine rigide Rechtsprechung am Amtsgericht Hamburg und eine Kopf in den Sand Mentalität beim Bundesverfassungsgericht bedrohen die Informationsfreiheit.. Bürgerinnen und Bürger wehrt Euch! Peter Thiel im Anflug auf den Fliegenden Gerichtsstand bei Richter Führer - Richter am Landgericht abgeordnet an das. In der Rechtssache XXX gegen - Beklagte/Berufungsbeklagte - Proz.-Bev.: hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg - Kammern Mannheim - - 16. Kammer - durch den Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht Steuerer, den ehrenamtlichen Richter Schlenker und den ehrenamtlichen Richter Schmidt auf die mündliche Verhandlung vom 31.01.2013 für Recht erkannt

In der Pkw-EnVKV ist ein Neuwagen klar definiert. Ein BGH-Urteil zeigt nun, dass ein Auto mit nur 200 Kilometern Laufleistung kein Neuwagen im Sinne der Verordnung mehr sein muss Laut Duden stehe es derb für Vagina. Derb sei nicht vulgär und nicht frauenverachtend. 5. Sie beantragt, 6. den Beschluss der Markenstelle aufzuheben und die Marke einzutragen. II. 7. Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. 8 § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG nimmt Kennzeichnungen vom Markenschutz aus, welche gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten. DUDEN, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl., S. 336). Trotz dieses im Verhältnis zu Knabberartikel und -produkten, welche in erster Linie dem Genuß dienen, grundsätzlich abweichenden Bestimmungsund Verwendungszwecks kann es zwischen diesen Warengruppen dennoch zu erheblichen Überschneidungen insoweit kommen, als speziell knusprig hergestelltes und/oder aufbereitetes Brot nicht nur. Ob in der deutschen Version das deutsche Universalwörterbuch Duden vorinstalliert ist oder nur die Möglichkeit des kostenlosen Downloads besteht, konnte nicht abschließend geklärt werden. Zudem können weitere Wörterbücher heruntergeladen und installiert werden. Die Geräte werden mit einem USB-Kabel und einer Kurzanleitung eingeführt. Dem Streitfall vorausgegangen war eine.

VwGH-Beschwerde zur Zl. 2007/15/0023 eingebracht. Mit Erk. v. 28.5.2009 als unbegründet abgewiesen Konkret ging es um die Bücher Duden - Deutsche Rechtsschreibung (24. Auflage, 2006; 25. Auflage seit Juli 2009) und MARCO POLO Reiseführer Finnland (8. Auflage, 2006; 9. Auflage seit August 2008). Beide Bücher wurden zu deutlich reduzierten Preisen angeboten, wobei ein Sternchenhinweis auf den Text gebundener Ladenpreis aufgehoben verwies. Diese Aussage genügte hier jedoch nach. Eine zentrale Aussage des streitgegenständlichen Satzes ist mit dessen Prädikat nachweisen verbunden. Das Wort nachweisen hat laut Duden nach allgemeinem Sprachgebrauch die abstrakte Bedeutung von den Nachweis für etwas erbringen; die Richtigkeit, das Vorhandensein von etwas eindeutig feststellen. In der Amtssprache kann. Gemessen an diesem Wortlaut-Maßstab können sich die streitgegenständlichen Treffereintragungen als Zuwiderhandlungen erweisen, soweit sie eine Werbung der Beklagten darstellen und eine Klassifizierung (mithin - laut Duden - eine Abstufung, Einteilung und Staffelung) nach Sternen beinhalten. Bereits diese Voraussetzungen liegen jedoch bei den als Anzeige markierten Trefferangaben.

LG München: Zur urheberrechtswidrigen Zitierung von Karl

  1. Landgericht München I, Urteil vom 04
  2. Landgericht München I, Urteil vom 8
  3. Wann liegt eine redaktionelle Nutzung von Fotos vor? - RA
  4. vindicatio (Lateinisch): Deutsche Übersetzung, Bedeutung
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